Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma DrachenScheune
Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Lieferungen, Leistungen und die Entgegennahme von Angeboten durch Drachenscheune, Ronny Rink, Triftweg 4, 06198 Salzatal OT Beesenstedt., erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese gelten nach Einbeziehung auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, ohne dass es einer neuen Übersendung oder Vereinbarung bedarf. Abweichungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden nur durch schriftliche Bestätigung durch Drachenscheune, Ronny Rink wirksam, nicht jedoch durch die Einbeziehung anderslautender Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Vertragspartners.
2. Vertragsschluss, Onlineshop
Die von DrachenScheune, Ronny Rink angebotenen Waren stellen lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Kaufangebotes durch Dritte dar. Die Erklärung, angebotene Waren kaufen zu wollen, stellt ein Kaufangebot von dritter Seite dar. Der Kaufvertrag kommt durch die Annahme des Kaufangebotes im Wege der Auftragsbestätigung durch DrachenScheune, Ronny Rink zustande. Mit der Auftragsbestätigung und Annahme des Kaufangebotes erhält der Verkäufer die Bankdaten von DrachenScheune Ronny Rink, um die Bezahlung vornehmen zu können.
3. Lieferung, Versand und Zahlung
(1) Angaben über die Lieferzeit verstehen sich als voraussichtliche Lieferzeiten. Die Lieferung erfolgt ausschließlich in Länder der EU.
(2) Die Einhaltung vereinbarter Lieferfristen setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Mitwirkungspflichten des Vertragspartners, beispielsweise die Bereitstellung von Dateien im erforderlichen Format oder die Benennung der gewünschten Farben, voraus. Wurde als Zahlungsart Vorkasse vereinbart, so beginnt die Lieferzeit erst mit der Zahlung.
(3) Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit der Übergabe der Sache an den Käufer oder einen empfangsberechtigten Dritten auf den Käufer über.
(4) Bei Unternehmern geht die Gefahr mit der Übergabe an den Spediteur oder Frachtführer auf den Vertragspartner über.
(5) Die Zahlung erfolgt per Vorkasse. In der Auftragsbestätigung erhalten Sie die Bankverbindung. Die Lieferung erfolgt nach Zahlungseingang.
4. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
DrachenScheune
Ronny Rink
Triftweg 4
06198 Salzatal OT Beesenstedt
eMail: kontakt@drachen-halle.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
5. Gewährleistung, Mängel, Nachbesserung und Verjährungsfrist
(1) Für Verbraucher gelten bei Vorliegen eines Mangels der Kaufsache die gesetzlichen Vorschriften. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt bei neuen Waren zwei Jahre ab Übergabe der Ware an den Käufer und bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Übergabe der Ware an den Käufer.
(2) Ist der Vertragspartner Unternehmer, so hat er einen offensichtlichen Mangel der Kaufsache innerhalb von zwei Wochen ab Erhalt der Ware anzuzeigen. Die Gewährleistung für nicht rechtzeitig angezeigte offensichtliche Mängel ist ausgeschlossen.
(3) Versteckte Mängel an Neuwaren, die nach der unverzüglichen Untersuchung nicht festzustellen sind, können von Unternehmern nur innerhalb von einem Jahr seit Übergabe der Sache an den Käufer geltend gemacht werden; bei gebrauchten Waren können Unternehmer Ansprüche nur innerhalb von einem halben Jahr seit Übergabe der Sache an den Käufer geltend gemacht werden.
(4) Hat die gelieferte Leistung einen Mangel oder fehlt ihr eine zugesicherte Eigenschaft, so kann der Vertragspartner zunächst nur eine Nacherfüllung verlangen. DrachenScheune, Ronny Rink ist berechtigt, nach ihrer Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung auszuführen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Vertragspartner zur Minderung oder zum Rücktritt berechtigt.
6. Eigentumsvorbehalt und Aufrechnung
(1) Die Ware wird von DrachenScheune, Ronny Rink unter Eigentumsvorbehalt geliefert und bleibt bis zur vollständigen Bezahlung in ihrem Eigentum.
(2) Im Geschäftsverkehr mit Unternehmen verbleibt die Ware bis zur vollen Bezahlung der bis zu diesem Zeitpunkt fälligen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Vertragspartner im Eigentum von DrachenScheune, Ronny Rink.
(3) Soweit die gelieferte Ware für den Weiterverkauf bestimmt ist, darf der Vertragspartner die gelieferte Ware nur im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiterveräußern. Alle aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltswaren entstehenden Forderungen tritt der Käufer schon jetzt an DrachenScheune, Ronny Rink zur Sicherung ab. Der Vertragspartner ist ermächtigt, die abgetretenen Forderungen so lange einzuziehen, wie er seine Zahlungsverpflichtungen gegenüber DrachenScheune, Ronny Rink vertragsgemäß erfüllt. Der Vertragspartner hat DrachenScheune, Ronny Rink auf Verlangen die Schuldner der abgetretenen Forderungen zu nennen und ihr alle zum Einzug erforderlichen Angaben zu machen sowie die notwendigen Unterlagen auszuhändigen.
(4) Sicherungsübereignung, Sicherungsverkäufe, Verpfändungen sowie anderweitige Verfügungen über die von Drachenscheune, Ronny Rink gelieferte Vorbehaltsware bedürfen der Einwilligung.
(5) Das Recht zur Aufrechung steht dem Vertragspartner nur zu, wenn seine Gegenansprüche von DrachenScheune, Ronny Rink unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
7. Haftung
(1) Die Haftung von DrachenScheune, Ronny Rink für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den nachfolgenden Haftungseinschränkungen unberührt.
(2) DrachenScheune, Ronny Rink haftet uneingeschränkt für Pflichtverletzungen, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Im Übrigen haftet DrachenScheune, Ronny Rink bei einfacher Fahrlässigkeit nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt worden ist. Wird eine nicht wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt, beschränkt sich die Haftung von DrachenScheune, Ronny Rink auf den vorhersehbaren Schaden, der üblicherweise in vergleichbaren Fällen eintritt.
(3) Diese Bestimmungen gelten auch für die gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von DrachenScheune, Ronny Rink.
(4) DrachenScheune, Ronny Rink haftet nicht für Mängel an der Kaufsache, die infolge fehlerhafter Handhabung, normaler Abnutzung oder durch Fremdeinwirkung entstanden sind.
8. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anzuwendendes Recht
Für den kaufmännischen Geschäftsverkehr wird als ausschließlicher Gerichtsstand der des Erfüllungsortes Halle vereinbart. Es findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
9. Schlussbestimmungen, Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, berührt dies die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Im Geschäftsverkehr mit Unternehmern ist die ungültige Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, die dem Willen der Parteien und dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages am nächsten kommt.
|
Impressum
